ABG

  • ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
  • 1. Allgemeines, Regelungsgegenstand
  • 1.1
    Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit KW-Webservice, Inh. Klaus Wittmann, Görschstr. 40, 13187 Berlin, Germany (nachfolgend onSite genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
  • 1.2
    Alle Angebote und Leistungen von KW-Webservice im Zusammenhang mit dem Zugang des Kunden zum globalen Netzverbund Internet und die hierfür evtl. notwendige Unterbringung von Kundengeräten bei KW-Webservice sowie die Erbringung von sonstigen Leistungen durch KW-Webservice gegen Entgelt unterliegen ausschließlich den Allgemeinen KW-Webservice-Geschäftsbedingungen. Individualabreden bedürfen der Schriftform. Spätestens mit Entgegennahme/Nutzung der Leistung gelten diese Geschäftsbedingungen als angenommen. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine AGB wird hiermit ausdrücklich widersprochen, sie gelten auch dann nicht, wenn KW-Webservice ihnen nicht nochmals widerspricht.
  • 1.3
    Verträge bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Angebote von KW-Webservice haben maximal 30 Tage Gültigkeit. Willenserklärungen von und an bzw. Vereinbarungen mit Vertretern und/oder Mitarbeitern von KW-Webservice werden erst durch schriftliche Bestätigung rechtswirksam.
  • 1.4
  • Dem Angebot, der Bestellung oder der Auftragsannahme zugrunde liegende Unterlagen, z. B. technische Angaben werden nur verbindlich, wenn und soweit sie im Auftrag schriftlich bestätigt sind.
  • 2. Software, Hardware, Programmierungen
  • 2.1
    Soweit ausdrücklich vereinbart, überlässt KW-Webservice die Programmierungen jeglicher Art auf unbegrenzte Zeitdauer gegen Einmalvergütung oder gegen regelmäßig fällige Vergütung an Kunden.
  • 2.2
    Software, Hardware und Programmierungen jeglicher Art bleiben bis zur Erfüllung sämtlicher von KW-Webservice dem Kunden gegenüber zustehender Ansprüche, insbesondere bis zur vollständigen Zahlung des vereinbarten Preises im Eigentum von KW-Webservice. Dies gilt auch für Programmexemplare, die auf Datenträger übergeben oder online übermittelt werden, ebenso für alle Begleitmaterialien. Soweit nur Nutzungsrechte an Software, Hardware und / oder Programmierungen eingeräumt werden, gilt vorstehende Regelung für zu übergebende Datenträger entsprechend. Bei Zugriffen Dritter auf die Vorbehaltsware, insbesondere bei Pfändung, muss der Kunde auf das Eigentum von KW-Webservice hinweisen und diese unverzüglich benachrichtigen. Kosten und mögliche Schäden trägt in vollem Umfang der Kunde. Bei Pflichtverletzungen des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug ist KW-Webservice auch ohne Fristsetzung berechtigt, die Herausgabe der Ware zu verlangen und/oder vom Vertrag zurückzutreten; der Kunde ist zur Herausgabe verpflichtet. Im Herausgabeverlangen
  • 3. Gewährleistung
  • 3.1
    Aufgrund der Vielzahl von in der Praxis auftretenden Daten- und Bedienungskonstellationen kann die völlige Mängelfreiheit der Software, Hardware und Programmierungen niemals vollkommen gewährleistet werden. Der Kunde nimmt von diesem Umstand hiermit Kenntnis.